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Im Rahmen dieser Arbeit sollen anhand der PEFA Bewertung, welche im Jahr 2018 stattfand
und die Qualität des öffentlichen Finanzmanagements der Stadt Osnabrück auf Grundlage von internationalen Standards darstellt, Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Transparenz erarbeitet werden. Die entwickelten Maßnahmen sollen den Grundsätzen der Open Government Partnership entsprechen und die Weiterentwicklung der Stadt Osnabrück,
insbesondere im Bereich der Transparenz, unterstützen. Sie sind somit dem übergeordneten
Begriff Open Data zuzuordnen. Um Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, werden aus den insgesamt 31 Leistungsindikatoren mit den verschiedenen Dimensionen, die bewertet wurden, diejenigen ausgesucht, welche schlechter als A bewertet wurden. Die gesamten 31 Leistungsindikatoren wurden im Jahr 2018 von A bis D auf einer vierstufigen Ordinalskala bemessen. Anhand der Leistungsindikatoren, die Verbesserungsbedarf aufweisen, werden Maßnahmen entwickelt, die sowohl die Bewertung der Stadt Osnabrück in der PEFA-Analyse verbessern, als auch die Transparenz, das Bürgerengagement und die Modernisierung der Verwaltung im Mindesten unterstützen, wenn nicht sogar verbessern.
Die Realisierung von Klimaschutzvorhaben ist für die Menschheit essenziell. Nach der deutschen Bundesumweltministerin Svenja Schulze handelt es sich beim Klimaschutz sogar um die zentrale Existenzfrage der Menschheit, da die Folgen des Klimawandels das gesellschaftliche Leben gravierend verändern werden. Als unterste Stufe des exekutiven Verwaltungsaufbaus sind die Kommunen mit ihren Mitarbeitern dafür zuständig, dass Klimaschutzkonzepte zur Abmilderung des Klimawandels auf der lokalen Ebene realisiert werden. Vorangehende Forschungen rechtfertigen jedoch die Vermutung, dass mitarbeiterbezogene Akzeptanzprobleme innerhalb der Kommunalverwaltung eine adäquate Realisation von Klimaschutzkonzepten behindern.
An diese Vermutung anknüpfend deckt diese Bachelorarbeit potenzielle mitarbeiterbezogene Akzeptanzprobleme bei der Realisierung von Klimaschutzkonzepten in der Kommunalverwaltung auf, analysiert die Ursachen und bietet einen Lösungsansatz zur Abmilderung typischer Akzeptanzprobleme.
Um diese Forschungsziele zu erreichen, sind Experteninterviews mit verschiedenen Akteuren durchgeführt worden, die entweder selbst in der Kommunalverwaltung tätig sind oder im Bereich des Klimaschutzes mit kommunalen Akteuren zusammenarbeiten. Zentraler Gegenstand der Interviews waren die Akzeptanzprädikatoren einer angepassten Version der Unified Theory of Acceptance and Use of Technology von Venkatesh, Morris, Davis und Davis.
Die Antworten der Interviews zeigen dabei, dass häufig der Aufwand bei Klimaschutzbestrebungen von der Belegschaft als zu groß eingeschätzt wird. Klimaschutz wird als ein Übel ohne Nutzen gesehen. Ebenso spielen Versagensängste, fehlende Kenntnisse beim Wie der Realisation und mangelnder vorgelebter Aktionismus eine Rolle. Ursächlich dafür sind interne kulturelle Differenzen, Hemmnisse durch die Politik und Managementschwächen der Verwaltungsführung.
Als Lösungsansatz für die Abmilderung der typischen mitarbeiterbezogenen Akzeptanzprobleme hat sich die Mitarbeitersensibilisierung durch ein starkes integriertes Klimaschutzmanagement herauskristallisiert.
Die Digitalisierung ist ein irreversibler Prozess, welcher alle Lebensbereiche tangiert. Diese Bachelorarbeit analysiert die Problematik des technischen Supports der schulischen Medien, die mit der Verabschiedung des DigitalPaktes Schule, an Bedeutung gewinnt. Durch den DigitalPakt werden die Länder bei der Modernisierung ihrer Bildungseinrichtungen in Form von Finanzhilfen für die Ausstattung mit digitalen Medien unterstützt. Mit dem Einsatz der digitalen Medien entsteht die Notwendigkeit des Aufbaus von zuverlässigen Supportstrukturen, welche die Lehrenden und die Lernenden beim Einsatz der Technik unterstützen und stärken sollen. Im Rahmen dieser Arbeit wird ein Supportprozess des ausgewählten Kooperationspartners durch einen Vergleich mit einem idealtypischen Prozess der Information Technology Infrastructure Library (ITIL) auf bestehende Verbesserungspotenziale untersucht. Der Ablauf des bereits etablierten Supportprozesses wird mit Hilfe von Interviews erfasst. Im Anschluss an den Vergleich werden unter Mitwirkung des Kooperationspartners Handlungsempfehlungen für die Optimierung des etablierten Supportprozesses erarbeitet.
Praktische Umsetzung der Neuregelung des Umsatzsteuerrechts (§ 2b UStG) in der Samtgemeinde Dörpen
(2021)
Mit Einführung des § 2b UStG wurde die Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts grundlegend geändert mit der Folge, dass sich der Anwendungsbereich der Umsatzsteuer für Finanzvorfälle der öffentlichen Hand erheblich ausgedehnt hat. Auch wenn damit die Aufwendungen dieser Organisationen in der Regel kostenneutral bleiben, ist durch die erweiterte Umsatzsteuerpflicht eine Verteuerung der Verwaltungsleistungen für die Bürger abzusehen. Für die Kommunen auf unterster Verwaltungsebene ist vor allem der Umgang mit der komplexen Rechtsmaterie eine große Zumutung, die sich auf Prozess- und Aufbauorganisation sowie auf die Verwaltungskultur auswirkt. Statt konkreter praktischer Hilfestellung, wird auf die nationale wie europäische Rechtsprechung und deren Auslegung verwiesen. Der Verlauf der aktuellen Corona-Pandemie hat den Hilferuf der Kommunen erneut in das Licht gerückt. Der Gesetzgeber gewährt der öffentlichen Verwaltung einen erneuten, nunmehr zweiten, Aufschub in Bezug auf eine rechtskonforme Umsetzung, die als Kernaufgabe eine Neubewertung aller Finanzvorfälle nach § 2b UStG vorsieht. Die Samtgemeinde Dörpen als Kooperationsbehörde hat den dringenden Handlungsbedarf erkannt und strebt einen Umsetzungsprozess bis zum 01.01.2023 an. Im Rahmen dieser Arbeit wird als individuelles Umsetzungskonzept für die Kooperationsbehörde eine digitale Vertragsdatenbank durch die zugrunde gelegte Methode der Dokumentenanalyse erstellt. Die angestrebte Lösung orientiert sich an der aktuellen Handlungsempfehlung eines Vertragsmanagements und der digitalen Schriftgutverwaltung als Ausfluss der Digitalisierung. Im Anschluss projiziert diese Arbeit die Erfahrungen und Umsetzungsergebnisse der Samtgemeinde Dörpen auf ein nach wie vor betrübtes Stimmungsbild der Neuregelungsfolgen aller Kommunen.
Die deutschen Kommunen stehen aktuell vor schweren Herausforderungen: der durch die Covid-19-Pandemie bedingte wirtschaftliche Abschwung hat zu massiven Einbrüchen in den kommunalen Steuereinnahmen geführt und gleichzeitig hohe außerplanmäßige Ausgaben bewirkt. Weitere zeitaktuelle Herausforderungen für den kommunalen Finanzhaushalt sind die drohende Energiekrise und die hohe Inflation. Daraus resultierend befinden sich die Kommunen in einer angespannten Haushaltslage und sind gezwungen, unpopuläre Sparmaßnahmen zwecks Haushaltsausgleich einzuleiten. Auch der Landkreis Osnabrück unterliegt einem enormen Konsolidierungsdruck. Die Verwaltungsführung und die politischen Gremien haben beschlossen, ein umfassendes Haushaltskonsolidierungskonzept durchführen zu lassen, im Rahmen dessen u. a. Aufgabenkritik ausgeübt werden soll. Hierbei unterliegen insb. freiwillige Aufgaben einer strengen Aufgabenkritik. Zu den freiwilligen Aufgaben gehört auch die Europaarbeit des ED. Das ED ist eine zentrale europäische Anlaufstelle für die Bevölkerung der Region Osnabrück, bei der sich die Bürger über die EU informieren und zu allerlei europabezogenen Anliegen beraten lassen können. Vor dem Hintergrund der geschilderten Situation steht der ED-Leiter nun vor der Herausforderung, die Europaarbeit des ED vor der Politik und Verwaltungsführung zu rechtfertigen. Aus diesem Anlass untersucht die Verfasserin in der vorliegenden Arbeit, welche Bedeutung dem ED des Landkreises Osnabrück aus Bürgersicht zukommt. Hierzu nimmt sie eine Betrachtung des ED aus aufgabenkritischer Perspektive vor. Im Rahmen der Betrachtung zieht sie die ihr zugrundeliegenden Informationen über das ED sowie Ergebnisse einer stichprobenartigen Umfrage heran.
Im Ergebnis stellt sich heraus, dass die ED-Europaarbeit beibehalten und weiterhin durch den Landkreis Osnabrück wahrgenommen werden sollte. Im Hinblick auf den Geschäftsprozess ergibt sich die Notwendigkeit zu einer Reduktion des Aufgabenumfangs und einer Umpriorisierung der Aufgaben. Insofern bestehen Optimierungspotentiale, die im Rahmen einer GPO näher analysiert werden müssten.