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Mehr direkte Demokratie wagen : Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte - Praxis - Vorschläge
(2009)
Die Wahlbeteiligung sinkt, den Parteien laufen die Mitglieder davon.
Die Bürgerinnen und Bürger kehren der Politik den Rücken zu – kein Wunder: Denn ob Ausstieg aus der Atomenergie oder Weiterbetrieb von Atomkraftwerken, Abschaffung der Arbeitslosenhilfe (»Hartz IV«) oder EU-Reformvertrag ... Immer wieder treffen Politiker in Deutschland grundlegende Entscheidungen, ohne das Volk zu fragen.
Dies soll anders werden: 33 Autoren – Wissenschaftler, Politiker, Vertrauensleute von Volksbegehren in den Bundesländern – analysieren, berichten und werben für eine Öffnung des Grundgesetzes.
Die Arbeit des Parlaments und der Parteien bleibt unentbehrlich; aber ergänzend sollen die Bürger die Möglichkeit haben, durch Volksbegehren und Volksentscheid einzugreifen und punktuell politische Fragen selbst zu beantworten. Was in der Schweiz, in vielen US-Bundesstaaten und in den deutschen Ländern und Gemeinden funktioniert, könnte auch auf Bundesebene gegen Politikverdrossenheit helfen.
Bereits seit jeher existiert in Deutschland ein Disput hinsichtlich der Frage, ob und ggf. wie Zinsen besteuert werden sollen. Im Hintergrund steht hierbei stets die steuersystematische Diskussion um die Alternativen der Besteuerung des Einkommens einerseits und des Konsums andererseits. Marion Titgemeyer analysiert die steuerliche Behandlung von nationalen und grenzüberschreitenden Zinsen in unterschiedlich ausgerichteten Besteuerungssystemen aus dem Blickwinkel des Leistungsfähigkeitsprinzips, des europäischen Gemeinschaftsrechts und der Entscheidungsneutralität der Besteuerung. Die Autorin entwickelt Vorschläge zur Reform der deutschen Zinsbesteuerung, die den Aspekt steuerunehrlichen Verhaltens strukturiert berücksichtigen.