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Die Innenentwicklung ist ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Jedoch entstehen in der praktischen Umsetzung häufig Zielkonflikte zwischen verschiedenen Themen der nachhaltigen Stadtentwicklung. Die in § 1 BauGB aufgeführten Ziele und Belange müssen in der Bauleitplanung auf kommunaler Ebene im Rahmen der Abwägung berücksichtigt und gewichtet werden. Dies kann für kommunale Akteur*innen eine große Herausforderung darstellen.
Im Rahmen des Forschungsprojekts „Rechtsanwendung in der Bauleitplanung – Umgang mit Zielkonflikten im Bereich der Innenentwicklung“ (gefördert aus Mitteln des Niedersächsischen Vorab) wurde untersucht, welche Zielkonflikte in der verbindlichen Bauleitplanung benannt werden und welche Lösungsansätze dazu von Kommunen und in der Forschung entwickelt wurden. Die Erkenntnisse basieren unter anderem auf einer umfangreichen Dokumentenanalyse von über 80 Bebauungsplänen deutscher wachsender Großstädte.
Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt im Sinne eines Baukastensystems 49 ausgewählte Bausteine aus sechs Handlungsfeldern der Innenentwicklung. Damit sollen Kommunen Hinweise an die Hand gegeben werden, wie in der verbindlichen Bauleitplanung Zielkonflikte zwischen verschiedenen Handlungsfeldern bewältigt und Lösungsansätze anhand der Festsetzungen nach § 9 BauGB planungsrechtlich im Bebauungsplan verankert werden können.
Flexibility in planning through frequent amendments. The practice of land use planning in Germany
(2022)
How can formal planning deal with uncertainty and rapid change while maintaining high standards of procedural certainty? This paper, using Germany as an example, examines how municipalities handle this dilemma within their existing planning systems. Municipalities use different approaches, ranging from regular redrafting to comprehensive changes or regular amendments. Amendments and complementary informal plans are important components of flexibility in planning. We argue that the choice to make frequent amendments instead of redrafting the preparatory land-use plan does not necessarily lead to a loss of a city-wide, long-term perspective, provided amendments are prepared and justified using informal concepts.